United Nations High Commissioner for Refugees
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UN-Flüchtlingskommissar beendet Deutschlandbesuch

© UNHCR/R. Brunnert
UN-Flüchtlingskommissar António Guterres während seines Besuchs in Berlin.

18. Oktober 2012

Berlin -  Der zweitägige Deutschlandbesuch des UN-Flüchtlingskommissars António Guterres ist am Donnerstag Abend in Berlin zu Ende gegangen. Schwerpunkte vieler Termine waren aktuelle Flüchtlingskrisen und die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages mit dem Technischen Hilfswerk (THW).

Unter dem Motto 'Dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge - Welchen Beitrag kann die internationale Gemeinschaft leisten?' sprach Guterres vor mehr als 200 Gästen auf dem 31. Globalen Forum im Auswärtigen Amt. Innerhalb seines Impulsvortrags skizzierte er dabei drei zentrale Herausforderungen, mit denen sich die internationalen Staatengemeinschaft derzeit konfrontiert sieht: erstens, die Unvorhersehbarkeiten, durch die das derzeitige internationale Umfeld gekennzeichnet ist, zweitens, der schwindende Raum, humanitäre Hilfe leisten zu können und drittens: Probleme, die dadurch entstehen, dass die Gründe für Flucht oft nicht mehr eindeutig zugeordnet werden können.

Düstere Prognosen im Syrien-Konflikt

Beispielhaft nannte der UN-Flüchtlingskommissar die Verschärfung der derzeit parallel auftretenden Krisen in Syrien, Mali, Sudan/Südsudan und in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), die in einer enormen grenzüberschreitenden Vertreibung münden und parallel zu den Krisen in Cote d’Ivoire, am Horn von Afrika, in Libyen und Jemen bearbeitet werden müssen.

Im anschließenden Gespräch mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle, dankte der UN-Flüchtlingskommissar der deutschen Bundesregierung für die seit Jahren enge und vorbildliche Zusammenarbeit in der humanitären Hilfe, warnte aber auch vor einer noch größeren "Katastrophe" in Syrien selbst. "Wir sind auf ein Fortbestehen des Konflikts, auf eine Eskalation wie in der jüngsten Vergangenheit eingestellt." Auch die Nachbarstaaten Türkei, Jordanien und Libanon bräuchten dringend unsere Solidarität und volle Unterstützung, so Guterres.

Guterres: Beachtlich, was THW leistet

Das Auswärtige Amt hat die Mittel für Syrien und seine Nachbarländer um weitere fünf Millionen Euro aufgestockt, um vor dem nahenden Winter entsprechende Maßnahmen umsetzen zu können und die medizinische Versorgung für nunmehr 350.000 Menschen in Not sicherstellen zu können.

Darüber hinaus waren auch Irak und Afghanistan Gegenstand der Diskussion mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Hier insbesondere die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Kooperationspartnern in den einzelnen Krisengebieten.

Am Rande des Treffens mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen UNHCR und dem THW unterzeichnet. Das neue Vertragswerk stieß bei Guterres auf große Freude, diesen langjährigen Partner zukünftig noch enger an der Seite von UNHCR zu wissen. „Es ist beachtlich, was das THW im Flüchtlingslager al Za'atari im jordanisch-syrischen Grenzgebiet leistet“, sagte Guterres im Gespräch mit Friedrich.

Empfang im Schloß Bellevue

Zuvor wurde Guterres vom Bundespräsidenten Joachim Gauck im Schloß Bellevue empfangen. Dabei ging es unter anderem um Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland und Europa sowie den jüngsten Protestmarsch von Asylsuchenden nach Berlin, verbunden mit den Forderungen besserer Lebensbedingungen.

Politische Gespräche mit Staatsministerin Maria Böhmer (CDU, Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration), Claudia Roth (Bündnis90/Die Grünen), Lorenz Caffier (CDU, Vorsitzender der Innenministerkonferenz), Sigmar Gabriel (SPD), Ruprecht Polenz (CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses), Tom Koenigs (Bündnis90/Die Grünen, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe) und dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung komplettierten das dichte Besuchsprogramm.

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