United Nations High Commissioner for Refugees
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Staatenlosigkeit: Zwei neue Signatarstaaten

© UNHCR/ G. M. B. Akash
Da viele Staaten nicht automatisch Geburten registrieren und Geburtsurkunden ausstellen, können manche Menschen nicht beweisen, wo sie geboren wurden bzw. wer ihre Eltern sind.

Genf - Bulgarien und Moldawien sind die jüngsten Signatarstaaten der beiden Staatenlosigkeitsübereinkommen von 1954 und 1961. Bulgarien hinterlegte seine Unterschrift bei den Vereinten Nationen in New York bereits am 22. März, Moldawien zwei Wochen später, am 19. April.

UNHCR zeigt sich sehr erfreut über die beiden Beitritte. Um Fortschritte bei der Bekämpfung der Staatenlosigkeit zu erzielen, ist die wachsende Anzahl an Signatarstaaten unerlässlich. Bisher haben sich 73 Staaten zum Übereinkommen über die Rechtsstellung von staatenlosen Personen und 44 Staaten zum Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit bekannt. Innerhalb eines Jahres kamen damit 65 bzw. 31 neue Mitglieder hinzu.

Die Ausweitung der Unterzeichnerstaaten ist das erklärte Ziel von UNHCR, denn das Flüchtlingshochkommissariat hat das Mandat, Staatenlosigkeit zu verhindern, existierende Fälle zu lösen bzw. die Rechte staatenloser Personen zu schützen, von den Vereinten Nationen erhalten.

Von Geburt an staatenlos

In Europa sind hunderttausende Menschen von Staatenlosigkeit betroffen. Weltweit schätzt man die Zahl der Personen ohne Staatsangehörigkeit auf rund zwölf Millionen. Staatenlosigkeit kann mehrere Gründe und schlimme Folgen für die Betroffenen haben: Eine Person ohne entsprechende Geburtsurkunde kann zum Beispiel seine Identität nur schwer nachweisen. Daraus resultieren schwere Benachteiligungen bei staatlichen Leistungen bzw. auch das Verwehren bestimmter Rechte für Staatsangehörige.

Kürzlich ergab eine Bevölkerungszählung in Moldawien, dass mehr als 5.000 Personen als staatenlos gelten. Dabei wurde die Republik Transnistrien bei dem Zensus gar nicht berücksichtigt. Bisher wurden 2.000 Personen dieser Gruppe registriert. Nahezu jeder davon ist ehemaliger sowjetischer Staatsbürger. Moldawien hat erst kürzlich ein Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit ins Leben gerufen. Dabei werden die moldawischen Behörden von Ungarn, Frankreich oder durch UNHCR unterstützt. 

Bulgarien plant ein ähnliches Verfahren und möchte sich dabei an Best-Practice-Modellen aus anderen Staaten orientieren. UNHCR wird einen wichtigen Beitrag leisten, indem es gezielte Informationen in jenen Gebieten verbreiten wird, in denen sich viele Staatenlose aufhalten. 


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