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Staatenlosigkeit: UNHCR fordert mehr Unterstützung

Staatenlose Eritreer in Äthiopien
© UNHCR/F. Courbet

New York - Im Rahmen der UN-Vollversammlung vergangene Woche ergaben sich in Hinblick auf das Thema Staatenlosigkeit signifikante Fortschritte. Insgesamt drei Länder, Kroatien, Nigeria und die Philippinen haben einen oder beide der internationalen Verträge gegen Staatenlosigkeit unterzeichnet.

Das Abkommen gilt als wichtiger Schritt für Unterzeichner, gegen die Staatenlosigkeit vorzugehen. Hierdurch verfügen die Länder nicht nur über rechtliche Instrumente um betroffene Menschen zu identifizieren und zu schützen, sondern können auch aktiv zur Verringerung und Vermeidung des Problems beitragen.

Derzeit wird die Zahl staatenloser Menschen weltweit auf über 12 Millionen geschätzt. Sie besitzen weder eine Staatsbürgerschaft noch gültige Ausweispapiere, womit ihnen die grundlegendsten Rechte, etwa der Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnraum und Arbeitsplätze, verwehrt werden.

Um gegen diese Probleme anzugehen, wurde in einem Übereinkommen von 1954 die Rechtsstellung der Staatenlosen definiert. Die Konvention umschreibt exakt, wer als staatenlos gilt und legt Mindeststandards zur Behandlung der Betroffenen fest. Eine Vereinbarung von 1961 enthät weitere Grundsätze zur Verminderung von Staatenlosigkeit, sowie einen rechtlichen Rahmen, um Staatenlosigkeit zu vermeiden.

Die neuesten Fälle betreffen vor allem Kinder, die von staatenlosen Eltern geboren wurden und somit ohne Staatsbürgerschaft leben müssen. Dies könnte leicht verhindert werden, würden mehr Länder dem Übereinkommen von 1961 betreten und gleichzeitig dem Neugeborenen automatisch die jeweilige Staatsbürgerschaft zusprechen.

Mit der Unterzeichnung der Konvention von 1951 sind die Philippinen das erste Land Südostasiens, das aktiv gegen Staatenlosigkeit vorgeht. Zur gleichen Zeit unterzeichnete Kroatien beide Verträge und bekräftige somit das Engagement, zukünftige Fälle von Staatenlosigkeit zu verhindern. UNHCR arbeitet derzeit mit beiden Regierungen zusammen um sich mit dem Problem auseinanderzusetzen.

Angesichts des diplomatischen Gewichts Nigerias, erwartet man sich durch den Beitritt des Landes eine Ausbreitung der Diskussion über Staatenlosigkeit in Afrika.

Insgesamt erhöhte sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten der Konventionen von 1954 und 1961 auf 68 beziehungsweise. 40 Vertragsparteien. Angesichts der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, eine enttäuschend niedrige Zahl. Internationale Unterstützung wächst zwar weiterhin, dennoch konnte noch keine Mehrheit erreicht werden, die einen wesentlichen Unterschied herbeiführen würde.

UNHCR bemüht sich um eine Verbesserung der Situation und ruft Staaten dazu auf, beide Verträge zu befürworten. Zusätzlich sollen die Unterzeichnerstaaten Verfahren auf Nationaler Ebene entwickeln.

UNHCR zeigt sich zuversichtlich, dass weitere Länder dem Beispiel von Kroatien, Nigeria, den Philippinen und Panama (Beitritt im Juni 2011) folgen und ebenso Vertragsparteien der beiden Konventionen gegen Staatenlosigkeit werden. Der 50. Jahrestages des Vertrages von 1961, wird UNHCR im Rahmen Ministertreffens in Genf, Anfang Dezember, feiern. Im Zuge dessen werden weitere Beitritte erwartet.

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