Fragen & Antworten: Flüchtlingsschutz

Kernprinzip ist, dass kein Flüchtling direkt oder indirekt zur Rückkehr in ein Land gezwungen werden darf, wo sie oder er Verfolgung befürchten muss (Prinzip des Non-Refoulement). Darüber hinaus sind zusätzliche Rechte festgelegt. Völkerrechtlicher Grundpfeiler des internationalen Flüchtlingsschutzes ist die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 und deren Zusatzprotokoll von 1967. Der GFK und/oder dem Zusatzprotokoll sind bis heute 147 Staaten beigetreten. Es bestehen zudem verschiedene internationale und regionale Schutzinstrumente, z.B. in Afrika, Europa und Lateinamerika, welche diese verstärken und ergänzen.

In solchen Situationen wäre das reguläre, auf individuelle Verfahren ausgerichtete, Asylsystem überlastet. Deshalb werden Flüchtlinge schnell und in Gruppen in sicheren Ländern aufgenommen, aber ohne Garantie auf dauerhaftes Asyl. Vorübergehender Schutz kann für Staaten wie Asylsuchende unter bestimmten Umständen von Vorteil sein. Er kann den umfassenderen Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention ergänzen, diesen jedoch nicht ersetzen. Der temporäre Schutz sollte nicht allzu lange ausgedehnt werden. UNHCR tritt dafür ein, dass die unter vorübergehendem Schutz stehenden Personen nach angemessener Zeit die Anerkennung als Flüchtling beantragen können.

In manchen Fällen sind solche Personen - wie die vietnamesischen "boat people" - Asylsuchende. Auch blinde Passagiere können Asylsuchende sein.

UNHCR setzt sich wo immer möglich dafür ein, dass blinde Passagiere im ersten sicheren Hafen, den das Schiff anläuft, an Land gehen dürfen, wo die örtlichen Behörden über die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus entscheiden. Sie dürfen nicht dazu gezwungen werden, im Hafen eines Landes in dem ihnen Gefahr droht, von Bord gehen zu müssen.

Sie bietet einen neuen Rahmen für Regierungen und humanitäre Organisationen für die Verbesserung des Flüchtlingsschutzes weltweit. Weitere UNHCR-Initiativen beziehen sich auf ein erweitertes Programm für die Neuansiedlung von Flüchtlingen, die im Erstasylland keinen Schutz finden, eine bessere Integration der Flüchtlinge in den Aufnahmeländern, eine grösseren Verantwortungsverteilung zwischen Aufnahmeländern sowie Projekte, die die Lücke zwischen Not- oder Rückkehrhilfe und der längerfristigen Entwicklungszusammenarbeit schliessen.